Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

📜 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Sonntags Lernzentrum (Inhaber: Jason Sonntag) und den Kunden.

2. Leistungsbeschreibung

Das Sonntags Lernzentrum bietet Nachhilfe für Grund-, Förder- und Mittelschüler bis zur 9. Klasse an, einschließlich der M-Klassen 7 und 8.

3. Vertragsabschluss und Zahlung

Ein Vertrag kommt mit Inanspruchnahme des Unterrichts zustande. Die Zahlungsfrist richtet sich nach der gewählten Zahlungsart:

  • Rechnung: Zahlung innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungsstellung.
  • Lastschrift: Abbuchung erfolgt innerhalb von 7 Tagen.
  • EC- oder Barzahlung: Zahlung direkt nach dem Unterricht.

4. Zahlungsmethoden

Akzeptierte Zahlungsmethoden sind EC-Karte, Barzahlung, Lastschrift oder Rechnung. Bei Zahlung per Rechnung kann eine Bonitätsprüfung erfolgen.

5. Bildungsgutscheine

BuT-Gutscheine (Bildungs- und Teilhabepaket) sowie der Nürnberg-Pass werden akzeptiert.

6. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug gelten die Verzugszinsen gemäß § 288 BGB:

  • Für Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
  • Für Unternehmen: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

Ab der zweiten Mahnung wird eine Mahngebühr von 5,00 € erhoben.

🔹 Ausnahme: Kunden, die die Lernförderung über einen BuT-Gutschein erhalten, sind von dieser Regelung ausgeschlossen.

7. Haftung

Es wird keine Garantie für schulische Erfolge übernommen. Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8. Widerrufsrecht

Kunden haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsabschluss.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Kunde vorher ausdrücklich zugestimmt hat (§ 356 Abs. 4 BGB).

9. Unterrichtsort

Der Unterricht findet am Wohnort des Schülers oder an einem vereinbarten Ort statt.

10. Stornierung

Absagen müssen mindestens 12 Stunden vorher erfolgen, andernfalls wird eine Ausfallgebühr von 50 % der vereinbarten Vergütung berechnet. Der Kunde kann nachweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

🔹 Ausnahme: Kunden, die die Lernförderung über einen BuT-Gutschein erhalten, sind von dieser Regelung ausgeschlossen.

11. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.

12. Videoaufzeichnungen

Aufnahmen sind nur mit schriftlicher Einwilligung erlaubt und werden nach 60 Tagen gelöscht.

13. Konfliktregelung

Bei Streitigkeiten werden Protokolle erstellt und zur Einsicht bereitgestellt.

14. Führungszeugnis

Der Anbieter bietet freiwillig Einblick in sein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis gemäß § 30a BZRG und § 72a SGB VIII, insbesondere aufgrund der Arbeit mit minderjährigen Schülern.

Einblick in das Führungszeugnis kann nur auf formellen Antrag beim Anbieter gewährt werden. Der Antrag ist schriftlich zu stellen und muss ein berechtigtes Interesse nachweisen. Über die Gewährung des Einblicks entscheidet der Anbieter unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

15. Kündigung

Eine ordentliche Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich.

16. Gerichtsstand

Für Unternehmen ist der Gerichtsstand Nürnberg. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand am Wohnsitz des Kunden (§ 29 ZPO).

17. Nachhilfezeugnis

Nach Abschluss der Nachhilfe erhalten die Eltern eine individuelle Bewertung über den Lernfortschritt des Schülers.

18. Vertraulichkeitspflicht

Alle Mitarbeiter sind verpflichtet, Informationen über Schüler und deren Familien vertraulich zu behandeln.

19. Notfallregelungen

Bei unvorhersehbaren Ereignissen werden Ersatztermine angeboten.

20. Verhalten im Unterricht

Schüler müssen sich respektvoll verhalten und vereinbarte Zeiten einhalten.

21. Änderungen der AGB

Änderungen der AGB werden den Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

Sie gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich widerspricht.

Über wesentliche Änderungen, die den Vertragsinhalt betreffen, wird der Kunde gesondert informiert.

22. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.